Urteil: Gericht verbietet Bau von Supermärkten

Fast jede Woche eröffnet irgendwo in Deutschland ein neuer Aldi, Lidl oder Plus. Damit könnte es bald vorbei sein: Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt neue Discounter-Fillialen verboten, wenn sie „alteingesessene Geschäfte“ schädigen könnten.

Fast jede Woche eröffnet irgendwo in Deutschland ein neuer Aldi, Lidl oder Plus. Damit könnte es bald vorbei sein: Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt neue Discounter-Fillialen verboten, wenn sie „alteingesessene Geschäfte“ schädigen könnten.

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In seinem Urteil (BVerwG 4 C 1.08 und 4 C 2.08) argumentiert das Gericht, dass neue Bauvorhaben (also neue Discounter) „keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche in der Gemeinde oder in anderen Gemeinden“ haben dürften.

Dazu kam, dass in einem der zwei strittigen Fälle bereits „zwei nahe beieinander liegende Lebensmittelmärkte“ vorhanden seien.

Konkret hatten Aldi und Plus geklagt, weil Ihnen keine Baugenehmigung erteilt worden war. In den letzten Jahren hatten vor allem Aldi und Lidl ihr Discounter-Netz immer enger gesponnen. Das Urteil könnte nun dazu führen, dass dieser Trend abbricht. Mit unserem kostenlosen Newsletter verpassen Sie ab sofort keine Discounter-News mehr.




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